Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform raspon.de (nachfolgend „Raspon“ oder „Plattform“), betrieben von HMS Runo, Inhaber Marcin Runo, Doomerstraße 4, 47877 Willich (nachfolgend „Betreiber“). Sie gelten für alle Nutzer der Plattform, unabhängig davon, ob sie Anhänger einstellen („Vermieter“) oder mieten möchten („Mieter“).

§ 2 Leistungsbeschreibung

Raspon ist eine Vermittlungsplattform. Der Betreiber stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Vermieter Anhänger inserieren und Mieter diese buchen und bezahlen können. Der Mietvertrag über den jeweiligen Anhänger kommt ausschließlich unmittelbar zwischen Vermieter und Mieter zustande. Der Betreiber wird nicht selbst Vertragspartei des Mietvertrags und übernimmt keine Vermieterpflichten.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Registrieren dürfen sich nur geschäftsfähige, mindestens 18 Jahre alte Personen. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen und aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; für Handlungen unter dem eigenen Account haftet der jeweilige Nutzer, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.

§ 4 Einstellen von Anhängern durch Vermieter

Vermieter sichern zu, dass:

• alle Angaben zum Anhänger (Zustand, Ausstattung, Maße, Gewicht, Preis) wahrheitsgemäß sind;
• der Anhänger verkehrssicher, ordnungsgemäß versichert und – soweit erforderlich – TÜV-geprüft ist;
• sie zur Vermietung des Anhängers berechtigt sind (Eigentum oder Verfügungsbefugnis).

Der Betreiber prüft eingestellte Anzeigen vor Veröffentlichung stichprobenartig, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben der Vermieter.

§ 5 Buchungsvorgang

Ein Mietvertrag kommt zustande, sobald der Mieter eine Buchungsanfrage stellt und die Zahlung erfolgreich über die Plattform autorisiert wurde. Übergabe- und Rückgabemodalitäten vereinbaren Vermieter und Mieter eigenverantwortlich, soweit die Anzeige keine abweichenden Angaben enthält.

§ 6 Preise, Provision und Zahlungsabwicklung

Die Miete zahlt der Mieter vollständig im Voraus über die Plattform an den Betreiber, der die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Revolut im Auftrag des Vermieters einzieht. Der Betreiber behält hiervon eine Vermittlungsprovision in der bei der jeweiligen Anzeige ausgewiesenen Höhe (derzeit 15 % des Mietpreises) ein und zahlt den Restbetrag periodisch an den Vermieter aus. Eine vom Vermieter verlangte Kaution wird gesondert ausgewiesen und nach Rückgabe des Anhängers abzüglich etwaiger Schäden zurückerstattet.

§ 7 Stornierung

Die für die jeweilige Buchung geltenden Stornierungsbedingungen werden dem Mieter vor Zahlung angezeigt. Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte beider Vertragsparteien des Mietvertrags bleiben hiervon unberührt. Hinweise zu einem etwaigen Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Pflichten des Mieters

Der Mieter verpflichtet sich, den Anhänger sorgfältig zu behandeln, ausschließlich mit einem dafür geeigneten und zulässig ausgestatteten Zugfahrzeug zu nutzen, geltende Verkehrsvorschriften (insbesondere zulässige Anhängelast und erforderliche Führerscheinklasse) einzuhalten und den Anhänger fristgerecht im vereinbarten Zustand zurückzugeben.

§ 9 Haftung

Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, nicht jedoch für Schäden im Zusammenhang mit dem Zustand, der Verkehrssicherheit oder der Nutzung eines über die Plattform gebuchten Anhängers – diese Verantwortung liegt bei Vermieter und Mieter im Rahmen ihres Mietvertrags. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 10 Bewertungen

Nach Abschluss einer Buchung können Nutzer eine Bewertung abgeben. Bewertungen müssen wahrheitsgemäß sein, auf eigenen Erfahrungen beruhen und dürfen keine beleidigenden, diskriminierenden oder rechtswidrigen Inhalte enthalten. Der Betreiber behält sich vor, gegen diese Regeln verstoßende Bewertungen zu entfernen.

§ 11 Sperrung von Nutzerkonten

Bei Verstößen gegen diese AGB, gegen geltendes Recht oder bei begründetem Verdacht auf Missbrauch kann der Betreiber Anzeigen entfernen oder Nutzerkonten vorübergehend sperren oder kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.